Was ist die Datenschutzkonferenz?

Antwort:

Die Konferenz der unabhängigen Datenschutzaufsichtsbehörden des Bundes und der Länder (Datenschutzkonferenz) ist ein Zusammenschluss der unabhängigen Datenschutzaufsichtsbehörden des Bundes und der Länder. Nach ihrer Geschäftsordnung hat die Datenschutzkonferenz das Ziel, „die Datenschutzgrundrechte zu wahren und zu schützen, eine einheitliche Anwendung des europäischen und nationalen Datenschutzrechts zu erreichen und gemeinsam für seine Fortentwicklung einzutreten.“
Im Rahmen der dieser Zusammenarbeit werden durch die Aufsichtsbehörden insbesondere verschiedene Kurzpapiere, Entschließungen, Beschlüsse und Orientierungshilfen verabschiedet.

Die Datenschutzkonferenz ist gesetzlich nicht vorgesehen und ihre Beschlüsse sind unverbindlich. Gleichzeitig kommt diesen jedoch eine hohe praktische Bedeutung zu, weil die deutschen Datenschutzbehörden sich an diesen orientieren.